13.09.2015

Klausurtagung der GRÜNEN zur Entwicklung Südhessens

Mit einer Klausurtagung bereiteten die Grünen in der Regionalversammlung ihre Positionierung zu wichtigen Fragestellungen der zukünftigen Entwicklung Südhessens vor.


Ein zentrales Thema der Klausurtagung war die zukünftige Bevölkerungs- und Siedlungsentwicklung. Mit dem Referenten Prof. Linke (Fachgebiet Landmanagement der TU Darmstadt) wurden u. a. die Prognosemethoden und die Grundlagen der aktuellen Entwicklungen hinterfragt. Thematisiert wurden auch die Möglichkeiten der Nachverdichtung und die dabei erforderliche Steuerung, um einerseits die Lebensqualität zu erhalten bzw. zu verbessern und andererseits die Zersiedelung der Landschaft zu begrenzen. In diesem Zusammenhang wurde auch über die Bezahlbarkeit des Wohnraums intensiv diskutiert. Deutlich wurden dabei auch die großen Unterschiede innerhalb Südhessens. Während im Odenwald teilweise Leerstände von bis zu 18 Prozent auftreten, liegen diese Werte im Ballungsraum unter fünf Prozent. Das bedeutet, dass auch innerhalb von Südhessen ein differenziertes Vorgehen erforderlich ist.


Ein weiterer Themenschwerpunkt war die Frage, wie die Inanspruchnahme des Regionalen Grünzuges kompensiert werden kann. Anhand von Beispielen wurden die Vorgaben im geltenden Regionalplan und die aktuelle Planungspraxis der Kommunen vorgestellt. Auf dieser Basis wurde die zukünftige Fortentwicklung dieses wichtigen Instruments zur Siedlungsgliederung und zum Schutz der Freiräume diskutiert. Diese spielen durch den Klimawandel und die damit verbundenen Hitzebelastungen in den Innenstädten eine immer wichtigere Rolle.

Darüber hinaus beriet die Fraktion die Beschlussvorlagen zu den Stellungnahmen zum Teilplan Erneuerbare Energien von Gemeinden, Behörden, Verbänden sowie Bürgerinnen und Bürgern zu den Themen Solarenergie, Wasserkraft, Geothermie und Biomasse. Dabei galt es, für alle Stellungnahmen die Inhalte der Stellungnahmen die Antwortvorschläge der Verwaltung ggenüber zu stellen und soweit erforderlich Änderungsvorschläge für die Beratung und Beschlussfassung zu erarbeiten.

Den Abschluss der Klausurtagung bildete eine intensive Diskussion der politischen Zielsetzungen für die Regionalentwicklung in Südhessen. Neben den inhaltlichen Fragen einer nachhaltigen Entwicklung wurde auch die Frage der rechtlichen Rahmensetzung durch das Hessische Landesplanungsgesetz bzw. den Landesentwicklungsplan diskutiert. Darüber hinaus wurden die Organisationsstrukturen hinterfragt. Die Diskussionen zeigten die Bedeutung der Regionalplanung sowohl für die kommunale Planung als auch für die Entwicklung der gesamten Region. Deutlich wurden auch die Vorteile eines koordinierten Vorgehens auf regionaler Ebene wie beispielsweise in den Regionen Hannover oder Stuttgart. Die Grünen setzen sich deshalb auch weiterhin für eine intensive regionale Zusammenarbeit in Südhessen ein.

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